Preineder: Österreichs Landwirtschaft profitiert vom Kanada-Abkommen

Wien, 14. September 2016 (ÖVP) Wirtschaftsminister Dr. Reinhold Mitterlehner hat eindrucksvoll dargelegt, dass Österreichs Landwirtschaft vom fertig verhandelten Kanada-Abkommen profitiert, weil es für Produkte wie Wein oder Lebensmittel zollbegünstigt natürlich einen anderen Markt gibt. Das stellte heute, Mittwoch, der niederösterreichische Bundesrat und Landwirt Martin Preineder anlässlich der Parlamentarischen Enquete „CETA und TTIP – Die Freihandelsabkommen der EU und ihrer Mitgliedsstaaten mit Kanada und den USA“ fest. Preineder setzt sich für eine klare Trennung in der Diskussion zwischen CETA und TTIP ein.  Österreich habe langjährige Erfahrung mit Freihandelsabkommen, hob Preineder unter anderem das Freihandelsabkommen der EU mit Südkorea hervor, das seit fünf Jahren in Kraft ist. „Europäische Unternehmen haben in dieser Zeit Zölle in der Höhe von 2,8 Milliarden Euro eingespart; die EU-Ausfuhren sind um 55 Prozent gestiegen“, sagte Preineder und zeigte sich erfreut darüber, dass mit dieser Enquete auch ein Beitrag zu einer faktenbasierten Diskussion über die Handelsabkommen in Österreich geleistet werde. Das Kanada-Abkommen sieht die Abschaffung von Zöllen für 99 Prozent der Waren vor und eine Marktöffnung in Bereichen, in denen viele EU-Unternehmen weltweit führend sind.  Der Bundesrat sieht durch das Kanada-Abkommen auch Chancen für die heimische Lebensmittelwirtschaft wie z.B. für Wein und Molkereiprodukte. „Der Wegfall von Handelshemmnissen ist auch für Landwirte eine wichtige Erleichterung. Niemand braucht Angst vor niedrigen Standards bei Lebensmitteln haben“, hob Preineder das sogenannte „right to regulate“ hervor. Das bedeutet, dass Österreich die hohen heimischen Standards beibehalten kann.  Preineder wies zudem darauf hin, dass auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker das Freihandelsabkommen mit Kanada in seiner Rede zur Lage der EU verteidigt habe. So betonte der Kommissionspräsident, dass 30 Millionen Arbeitsplätze in Europa exportabhängig seien, und einer von sieben Arbeitsplätzen in Europa von Exporten in andere Teile der Welt abhänge. Auch das dürfe man in der Diskussion nicht vergessen, schloss der Bundesrat.