Am 26. Mai finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. In Niederösterreich gibt es 1.295.510 Wahlberechtigte, die mit ihrer Stimme die Zusammensetzung dieses Gremiums mitbestimmen. „Nur wer wählen geht, der kann den europäischen Kurs der kommenden Jahre mitbestimmen. Daher hoffe ich, dass die Wahlbeteiligung von zuletzt 54,70 Prozent bei der Europa-Wahl 2014 steigen wird. Denn Europa hat eine enorme Bedeutung für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher“, hält Landtagspräsident Karl Wilfing als stellvertretender Landeswahlleiter im Vorfeld der Europa-Wahl 2019 fest.
Briefwahlkarten rechtzeitig besorgen
Wahlberechtigt sind alle österreichischen Staatsbürger, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, ebenso Auslands-Österreicher und EU-Bürger, die sich in die Wählerevidenz eintragen haben lassen. Gewählt werden kann am Wahltag in jenem Wahllokal, in dem man in das Wählerverzeichnis eingetragen ist bzw. mit Wahlkarte, mit welcher man am Sonntag in irgendeinem österreichischen Wahlsprengel seine Stimme abgeben kann. Briefwahlkarten können bis spätestens 22. Mai, 24 Uhr bei der Gemeinde schriftlich beantragt werden, bis zum 24. Mai, 12 Uhr auch persönlich. Die Briefwahlkarte muss am Wahltag bis 17 Uhr bei der zuständigen Bezirkswahlbehörde eingelangt sein – am Samstag 25. Mai ab 9 Uhr werden sämtliche Postkästen in Österreich ausgehoben und die darin befindlichen Briefwahlkarten den Bezirkswahlbehörden zugestellt. Man kann am Wahltag Briefwahlkarten in jedem Wahlsprengel während deren Öffnungszeiten oder bei den Bezirkshauptmannschaften und Magistraten von 8-17 Uhr abgeben.
In Niederösterreich gibt es die meisten Wahlberechtigten
Mit den rund 1,296 Millionen Wahlberechtigten stellt Niederösterreich die meisten Wahlberechtigten aller Bundesländer, auf Platz 2 folgt Wien (1,158 Millionen) und dahinter folgt Oberösterreich mit 1,108 Millionen. In Niederösterreich selber hat der Bezirk Baden die meisten Wählerinnen und Wähler“, informiert Wilfing. In Niederösterreich gibt es rund 2.650 Wahllokale und ca. 30.000 Wahlbehördenmitglieder, die für einen reibungslosen Ablauf der Wahl sorgen. Präsident Wilfing: „Hier gilt mein Dank allen, die dieser wichtigen demokratischen Aufgabe nachkommen.“
Vorläufiges Ergebnis am Wahlsonntag erst um 23 Uhr
Bei der Europa-Wahl gibt es auch Unterschiede zur Nationalrats- bzw. Landtagswahl. So sind beispielsweise Bürger anderer EU-Mitgliedsstaaten wahlberechtigt, wenn sie den Antrag gestellt haben. Und bei der Vergabe der Vorzugsstimme gilt, dass die Parteistimme eine allfällige Vorzugsstimme schlägt. Auch bei der Ergebnisbekanntgabe gibt es einen Unterschied: „Das vorläufige Ergebnis ohne Briefwahlkarten wird am Wahlsonntag erst um 23 Uhr bekanntgegeben. Auch das Niederösterreich-Ergebnis sowie Bezirks- oder Gemeindeergebnisse dürfen vorher nicht veröffentlicht werden. Das endgültige Ergebnis der Wahl samt den Vorzugstimmenergebnissen wird am Mittwoch, 29. Mai gegen 15 Uhr vorliegen“, erklärt Landtagspräsident Karl Wilfing.
Weitere Informationen zur Europa-Wahl finden Sie auf der Homepage des Innenministeriums www.bmi.gv.at/412/Europawahlen/Europawahl_2019/start.aspx
