Schneeberger: Leitner-SPÖ brüskiert SP-Müller und lässt über 1.000 niederösterreichische Schülerinnen und Schüler im Stich

LAbg. Franz Rennhofer, KO Klaus Schneeberger und VBgm. Christian Stocker mit der Resolution des VPNÖ-Landtagsklubs

SP-NÖ lehnt im Landtag eine Verbundlichung der HLA, HLM und BAKIP Wiener Neustadt ab!

 

„Die Leitner-SPÖ brüskiert den Wiener Neustädter SP-Bürgermeister Müller und lässt über 1.000 niederösterreichische Schülerinnen und Schüler im Stich. Denn sie hat in der heutigen Landtagssitzung gegen eine Verbundlichung der HLA, HLM und BAKIP in Wiener Neustadt gestimmt und macht lieber ihrer SP-Ministerin Schmied die Mauer“, erklärt VP-Klubobmann LAbg. Mag. Klaus Schneeberger.

 

„Seit geraumer Zeit bestehen Bestrebungen, dass diese drei bisher als städtische Bildungseinrichtungen geführten Schulen vom Bund übernommen werden sollen. Da von Seiten der Stadt zu wenig passiert ist, haben wir die Initiative ergriffen und einen Antrag eingebracht, in dem wir den Bund aufforderten, diese drei Bildungseinrichtungen endlich zu übernehmen. Oder den Ländern die notwendigen Kompetenzen für die Organisation dieser drei Schulen zu überlassen. Um der SP-Fraktion die Möglichkeit zu geben, für die Verbundlichung zu stimmen, kam es zu einer Teilung des Antrags. Unverständlicherweise hat die Leitner-SPÖ diese Chance nicht wahrgenommen und hat sich gegen eine Verbundlichung gestellt. Es ist bedauerlich, dass die Leitner-SPÖ lieber ihrer Genossin Schmied die Mauer macht, als sich für die Ausbildung und die Interessen unserer Jugend einzusetzen“, so VP-Klubobmann Schneeberger.