Klubklausur des ÖVP Parlamentsklubs in Bad Leonfelden

Bild: BR Martin Preineder mit Präsidentschaftskandidat Andreas Khol

Der ehemaliger Nationalratspräsident Andreas Khol wird als Kandidat für die ÖVP in den Präsidentschaftswahlkampf 2016 ziehen. Bei der Klausur des ÖVP Parlamentsklub am 14. und 15. Jänner im oberösterreichischen Bad Leonfelden wurde der Spitzenkandidat den Teilnehmern und der Öffentlichkeit präsentiert. Darüber hinaus standen die Themen Sicherheit, Integration und Bildung auf der Agenda der ÖVP Mandatare.

Zum Auftakt der Klubklausur des ÖVP-Parlamentsklubs präsentierte ÖVP-Klubobmann Dr. Reinhold Lopatka den Bundespräsidentschaftskandidaten der ÖVP. Mit Dr. Andreas Khol, NR-Präs.i.R. Univ.-Prof., will die ÖVP dafür sorgen, dass in den kommenden sechs Jahren der richtige Mann in dieser schwierigen Zeit an der Spitze des Staates steht. Lopatka: „Andreas Khol verfügt über internationale Erfahrung, ist ein gestandener Wertkonservativer, aber auch ein kulturliberaler Intellektueller.“ 

 

Inhaltlich ging es für die ÖVP bei der Klausur darum, sich bestmöglich auf die Herausforderungen des Jahres 2016 vorzubereiten. Drei Schwerpunkte dominierten dieses Treffen: Sicherheit, Integration und Bildung.

 

Lopatka betonte, dass in der Flüchtlingsfrage eine Begrenzung notwendig sei. Das Flüchtlingsproblem schreie nach einer europäischen Lösung, ein Gipfel im Juni sei viel zu spät. Wenn keine Lösungen auf europäischer Ebene zustande gebracht würden, müsse es ein Bündel an einzelnen nationalstaatlichen Maßnahmen geben. Als weitere wichtige Vorhaben der ÖVP für das erste Halbjahr 2016 nannte Lopatka die Kinderbetreuungsgeldreform, die Gesundheits- und Krankenpflegereform, die Neuregelung von Primary Health Care/Hausapotheken/Hausärzten, das Bundesfinanzrahmengesetz, die Ökostromgesetznovelle, das Informationsfreiheitsgesetz, das Staatsschutzgesetz, Asyl auf Zeit und Familiennachzug und schließlich die Bildungs- und Pensionsreform.