Diffamierungstaktik von Peter Pilz einmal mehr nicht zielführend

Strafverfahren gegen ÖVP-NR Hans Rädler wurde eingestellt

Die reine Diffamierungspolitik des Grünen Abgeordneten Peter Pilz, die er mangels politischer Inhalte immer wieder betreibt, hat sich einmal mehr als nicht zielführend erwiesen. Das stellte heute, Dienstag, ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf anlässlich der Einstellung des Strafverfahrens gegen den Bürgermeister von Bad Erlach ÖVP-Abg. Johann Rädler fest.

Hintergrund: Der Grüne Mandatar hatte gegen den Bürgermeister von Bad Erlach Johann Rädler bei der Staatsanwaltschaft wegen widerrechtlicher Verwendung von Gemeindegeldern für die Werbung anlässlich des Volksbegehrens zur Wehrpflicht eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft eingebracht. Aufgrund dieser Anzeige wurde auf Ersuchen der Staatsanwaltschaft Anfang Juli auch die Immunität des Abgeordneten aufgehoben. Nach Prüfung wurde nun das Strafverfahren eingestellt.

"Das ständige Anzeigen und die Vernaderungspolitik von Peter Pilz sind für das Hohe Haus beschämend", so Kopf abschließend.